Ist nicht sofort ersichtlich, welche politischen oder sozialen Gruppen, Kräfte oder Größen bestimmte Vorschläge, Maßnahmen usw. vertreten, sollte man stets die Frage stellen: Wem nützt es?" (Wladimir Iljitsch Lenin)

Einleitung:

Wo ist nur das ganze Geld ? In Deutschland und anderswo wundert man sich, dass trotz hoher Steuern und Abgaben zu wenig Geld da ist. Die Öffentliche Hand ist vielerorts handlungsunfähig, weil die Haushalte defizitär sind - kulturelle und andere Einrichtungen fallen dem Sparstift zum Opfer. In der privaten Wirtschaft wundert sich der Verbraucher, dass vieles immer teurer wird und vom Einkommen immer weniger beim NETTO überbleibt. Wo ist das Geld also geblieben ? Gibt es Erkläungen dafür, warum die Schere zwischen "arm" und "reich" immer weiter aufgeht ? Wofür geben die Kommunen, Länder und der Bund die Steuereinnahmen aus ? Welche Konsequenzen sind möglich und wie könnte eine Lösung aussehen ?

Die Ausgaben der Öffentlichen Hand und die Sparvorschläge

Der Staat gibt seit Ende der 60er Jahre mehr Geld aus, als er einnimmt. Der Schuldenberg, wächst so schnell, dass es sich nicht lohnt die Zahl hier auf der Seite aktuell zu veröffentlichen - am 09. Mai 2003 sind es 1,291 Billionen EURO - Die Schuldenuhr des Steuerzahlerbundes liefert die gigantischen Zahlen Online. Die Konsequenzen sind im Bundeshaushalt 2002 ablesbar:

Hier kann der interessierte Bürger alles nachlesen:
1. Bundesministerium der Finanzen - Interaktiver Bundeshaushaltsplan 2002
2. Die Finanzen des Bundes
3. Bundeshaushaltsplan 2002 mit allen anlagen als PDF-Texte

Die angedachten Reformkonzepte gehen zu Recht auf die größte Position. Von den 140,36 Mrd. € Zuweisungen und Zuschüssen bekommt das Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung 93 Mrd. €. Maßnahmen, die hier erfolgreich umsetzt würden, versprechen auch die grössten Einsparungen.

Die Kürzungen würden in erster Linie die Menschen treffen, die durch den Sozialstaat (zu Recht oder Unrecht, möge jeder selber entscheiden) unterstützt werden.

Interessant an den von vielen Seiten vorgebrachten Vorschlägen ist, dass zwei andere Ausgabenposten kaum oder gar nicht diskutiert werden:

Bei den 27,13 Mrd. € für Personalausgaben (11 % vom Haushalt) sind allein 12,53 Mrd. € für die Personalkosten der Bundeswehr und des Bundesministeriums der Verteidigung; weitere 6,47 Mrd. € für die Pensionen der ehemaligen Staatssdiener. Diese Positionen werden zwar oft diskutiert, doch im Verhältnis zu Personalmassnahmen in der privaten Wirtschaft (man denke nur an Bahn, Telekom und Post) sind die Sparerfolge mager.

Kürzungen in diesem Bereich würden vorrangig die Beschäftigten des Bundes zu tragen haben. Insgesamt zeichnet sich in den letzten Jahren ab, dass die Personalausgaben zumindest nicht weiter steigen - Die Einsparungen beim Abbau der aktiven Beschäftigten werden offensichtlich für die Zahlungen an die Pensionsempfänger wieder ausgegeben.

Eine Ausgaben-Position des Haushaltes, darf offensichtlich überhaupt nicht in jegliche Spardiskussion einbezogen werden: Die Zinszahlungen in Höhe von 38,89 Mrd. €. Sie sind zwar mit 15,7 % die zweitgrösste Position im Haushalt, doch jeder nimmt dies als selbstverständlich und unabänderlich hin.

Da den Schulden des Bundes immer auch die Gläubiger gegenüberstehen, deren Geld die Banken dem Bund gegen Zinsen leihen, würde eine theoretisch angenommene Kürzung der Zinszahlungen also die Gläubiger/Geldgeber (nicht die finanzierenden Geldinstitute) des Bundes treffen.

Wer leiht dem Staat das Geld ?

Banken verleihen in erster Linie Geld, was Menschen oder Unternehmen gespart und bei Ihnen als Guthaben hinterlegt haben. Diese bekommen für Ihre Einlagen auf ihrem Konto Zinsen. Auf der anderen Seite verleiht die Bank das Geld an Kreditnehmer, z.B. die Bundesrepublik Deutschland, und nimmt dafür Zinsen ein. Bis auf eine Differenz für das Kreditrisiko und die Kosten der Bank leiten die Banken, vereinfacht gesagt, die Zinszahlungen vom Kreditnehmer zum Sparer "nur" durch.

Der Staat leiht sich das Geld also bei den Bürgern (natürlich auch im Ausland), deren Einkommen und Vermögen es erlaubt, Guthaben bei Ihrer Bank vorzuhalten. Über Anleihen und Obligationen können Sparer dem Staat auch direkt ihr Geld gegen Zinsen verleihen.

Die Problematik liegt nun in der Umverteilung des Vermögens durch die Zinszahlungen. Die Bundesrepublik nimmt allen ihren Bürgern Steuern ein, von denen Sie fast jeden fünften Euro wieder in Form von Zinsen zahlt.

Die Kredit-Zinsen der Staatsverschuldung zahlen ALLE - die Guthaben-Zinsen bekommen WENIGE.

Der Staat sorgt also mit seiner gigantischen Verschuldung also jeden Tag mit dafür, dass Vermögen von "arm" zu "reich" umverteilt wird. Kurioser Weise meinen viele, dass sie auf der "Gewinner-Seite" wären, weil Sie über Bankguthaben bzw. Vermögen verfügen - Diese Kalkulation geht leider nicht auf....

Sie meinen das Vermögen sei relativ gerecht verteilt ? Oder halten Sie etwa Ihren Zahnarzt schon für einen Spitzenverdiener ? Dann bitte ein Klick auf die Liste der 250 reichsten Deutschen aus dem Manager-Magazin.

Warum jeder Zinsen zahlt, auch wenn er keine Schulden hat

Warum man nicht "arm" sein muss, um trotzdem jeden Tag "ärmer" zu werden: Die oben geschilderte Problematik gilt natürlich nicht allein für die Staatsverschuldung. Sie trifft auch auf alle Kredite an Unternehmen zu: Nicht nur der Staat kalkuliert seine Steuereinnahmen auf Basis der Ausgaben und nimmt fast jeden fünften Steuer-Euro nur dafür ein, um seine Zinsen zu zahlen. Auch die Unternehmen müssen, um Gewinne zu erwirtschaften auch die Kosten Ihrer Finanzierung verdienen und müssen die Preise für ihre "Produkte" inklusive der Zinsen kalkulieren. Sie meinen, der Zins-Anteil sei nicht nennenswert ? Das hängt vom "Produkt" ab !

Bei Lohnintensiven Leistungen wie Handerwerkern oder der Müllabfuhr ist der Anteil der Zinsen gering.

Wird fortgesetzt... Bis dahin empfehle ich http://www.systemfehler.de/ausbeutung.htm

Ein möglicher Lösungsweg - ganz kurz skizziert....

In Vorbereitung....

Links und Buchtips:

Wenn Sie hier nicht das passende gefunden haben, suchen Sie doch nochmal bei Libri.de - Sie können online bibliographieren und rund um die Uhr mehr als eine Million verschiedener Titel bestellen !

Netstat Top 1000 Links: Wissenschaft - Wirtschaft Letzte Aktualisierung: 25. August 2003